Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Stand: 16.03.2022
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der Techspace Software GmbH (im Folgenden “Anbieter”) und ihren Kunden (im Folgenden “Kunde”) in Deutschland.
1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden erkennt der Anbieter nicht an, es sei denn, der Anbieter hat ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt.
2. Vertragsabschluss
2.1. Ein Vertragsabschluss zwischen dem Anbieter und dem Kunden muss schriftlich erfolgen oder kann über die Procurement-Lösung des Kunden abgewickelt werden, sofern diese Lösung den Anforderungen für einen rechtsverbindlichen Vertragsabschluss genügt.
2.2. Mündliche Nebenabreden gelten nur, wenn sie schriftlich bestätigt wurden.
2.3. Der Anbieter bietet sowohl Einzelverträge für spezifische Projekte als auch Rahmenverträge für langfristige Zusammenarbeit an. Der konkrete Umfang der Leistungen und die Vertragslaufzeit werden individuell vertraglich vereinbart.
3. Leistungsbeschreibung
3.1. Der Anbieter erbringt IT-Dienstleistungen, einschließlich der Entwicklung maßgeschneiderter Softwarelösungen, IT-Beratung, Wartung und Support sowie Schulungen zur Nutzung der Software.
3.2. Die spezifischen Anforderungen und der Leistungsumfang werden im jeweiligen Vertrag definiert. Anpassungen oder Erweiterungen der Leistungen bedürfen der schriftlichen Zustimmung beider Parteien.
4. Einsatz von Subunternehmern
4.1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, zur Vertragserfüllung auf Subunternehmer zurückzugreifen. Der Einsatz von Subunternehmern wird dem Kunden vorab kommuniziert.
4.2. Der Einsatz von Subunternehmern stellt eine Ausnahme dar, da der Anbieter primär versucht, Projekte mit dem eigenen Team zu realisieren.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
5.1. Die Vergütung für die Dienstleistungen des Anbieters erfolgt auf der Basis des vertraglich vereinbarten Preises. Die Berechnung kann auf Stundenbasis, als Pauschalpreis, projektbezogen oder gemäß einem vorverhandelten Preisblatt mit zeitlicher Bindung erfolgen.
5.2. Bei agiler Softwareentwicklung können Abrechnungen auf Basis von Story Points oder eines vereinbarten Maximalpreises erfolgen.
5.3. Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 30 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig.
5.4. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist der Anbieter berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verlangen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, weitere Schäden geltend zu machen.
6. Änderungen der AGB
6.1. Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB zu ändern. Änderungen werden dem Kunden schriftlich mitgeteilt und gelten als angenommen, wenn der Kunde nicht innerhalb von 30 Tagen nach Erhalt schriftlich widerspricht.
7. Abnahme der Software
7.1. Die Abnahme der erstellten Software muss schriftlich erfolgen und kann in einem gängigen Projektmanagement-Tool, wie z.B. JIRA, dokumentiert und hinterlegt werden, sofern dies vertraglich vereinbart ist.
7.2. Sollten bei der Abnahme wesentliche Mängel festgestellt werden, ist der Anbieter verpflichtet, diese Mängel innerhalb einer angemessenen Frist zu beheben und die Abnahme erneut zu ermöglichen.
8. Gewährleistung und Haftung
8.1. Der Anbieter gewährleistet, dass die erstellte Software den vertraglich vereinbarten Anforderungen entspricht. Die Gewährleistungsfrist beträgt sechs Monate ab Abnahme der Software.
8.2. Der Anbieter haftet für den Verlust von Daten nur, wenn der Verlust durch grobe Fahrlässigkeit oder Vorsatz verursacht wurde.
8.3. Die Haftung des Anbieters ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Die Haftungssumme ist auf 3 Millionen Euro pro Schadensfall begrenzt. Die Haftung für indirekte Schäden, insbesondere entgangenen Gewinn, ist ausgeschlossen.
9. Mitwirkungspflichten des Kunden
9.1. Der Kunde verpflichtet sich, dem Anbieter alle zur Vertragserfüllung erforderlichen Informationen und Unterlagen rechtzeitig zur Verfügung zu stellen und notwendige Zugänge zu gewähren.
9.2. Verzögerungen, die aus der Nichterfüllung dieser Pflichten resultieren, verlängern die vertraglich vereinbarten Fristen entsprechend und können zu zusätzlichen Kosten führen.
10. Support und Eskalationsprozess
10.1. Im Falle technischer Probleme verpflichtet sich der Anbieter, den Kunden über einen definierten Supportprozess zu unterstützen. Dieser Prozess umfasst spezifische Reaktionszeiten, Eskalationsstufen und Kommunikationswege, die im Vertrag festgelegt werden.
11. Lizenzbestimmungen für Drittsoftware
11.1. Soweit der Anbieter Software von Drittanbietern in die Leistungen integriert oder verwendet, gelten die jeweiligen Lizenzbestimmungen dieser Drittanbieter.
11.2. Der Kunde verpflichtet sich, die entsprechenden Lizenzbestimmungen einzuhalten und stellt den Anbieter von Ansprüchen Dritter frei, die aus einer Verletzung dieser Lizenzbestimmungen durch den Kunden entstehen.
12. Vertraulichkeit und Datenschutz
12.1. Der Anbieter verpflichtet sich, alle im Rahmen der Zusammenarbeit erlangten Informationen des Kunden vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben.
12.2. Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten ausschließlich in Rechenzentren in Deutschland, wenn die Dienste vom Anbieter selbst gehostet werden.
12.3. Werden personenbezogene Daten an externe Dienstleister übermittelt, so erfolgt dies nur, nachdem entsprechende Auftragsverarbeitungsverträge (AVVs) mit diesen Dienstleistern abgeschlossen wurden.
12.4. Der Anbieter verpflichtet sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen, insbesondere der DSGVO. Personenbezogene Daten werden nur in dem Umfang verarbeitet, wie es zur Erfüllung des Vertrags erforderlich ist.
13. Schadensersatz und Freistellung
13.1. Der Kunde stellt den Anbieter von allen Ansprüchen Dritter frei, die aus der vertragsgemäßen Nutzung der vom Anbieter bereitgestellten Software resultieren, sofern diese nicht auf einem Verschulden des Anbieters beruhen.
13.2. Der Anbieter haftet nicht für Schäden, die durch unsachgemäße Nutzung der Software oder durch vom Kunden vorgenommene Änderungen an der Software entstehen.
14. Höhere Gewalt
14.1. Der Anbieter haftet nicht für die Nichterfüllung oder Verzögerung der Erfüllung seiner Verpflichtungen aus diesem Vertrag, wenn und soweit diese auf Ereignissen höherer Gewalt beruhen.
14.2. Zu den Ereignissen höherer Gewalt zählen insbesondere Naturkatastrophen, Streiks, Krieg, Terroranschläge, behördliche Anordnungen oder sonstige unvorhersehbare und nicht vom Anbieter zu vertretende Umstände.
15. Recht zur Nutzung von Referenzen und Testimonials
15.1. Der Kunde erteilt dem Anbieter das Recht, den Namen des Kunden und eine allgemeine Beschreibung des Projekts zu Referenzzwecken auf der Website des Anbieters und in Marketingmaterialien zu nutzen.
15.2. Der Anbieter darf den Kunden in öffentlichen Fallstudien, Erfolgsgeschichten und anderen PR-Aktivitäten erwähnen, sofern der Kunde dem nicht ausdrücklich schriftlich widerspricht.
16. Kündigung
16.1. Beide Parteien haben das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund mit einer Frist von 30 Tagen zu kündigen.
16.2. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine Partei gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und diesen Verstoß trotz schriftlicher Abmahnung nicht innerhalb einer angemessenen Frist beseitigt.
17. Schlussbestimmungen
17.1. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz des Anbieters.
17.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gilt eine solche, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.